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Politische Bildung





Frage

Eure Meinung ist gefragt........ Nach der Wahl in NRW sieht sich die Regierung im Stich gelassen. Es soll, nach Herrn Schröder, Neuwahlen geben. Was aber passiert wenn es eine neue Regierung gibt ? Geht es uns mit einer neuen Regierung besser ? Geht die Arbeitslosenzahl zurück ? Was meint ihr ? Anm.: Ich möchte keine Aussagen über eure politische Zugehörigkeit. ekp

Antwort 1 von fritz_brause

moin

hmm, naja, indem ich sage, mit einer neuen regierung geht´s besser / schlechter mache ich ja schon ne politische aussage und man kann sich so ungefähr denken, der / die wählt partei xyz. ich glaube aber nicht, dass es eine andere partei, welcher coleur auch immer, besser machen wird. wo keine arbeit ist, kann auch keine geschaffen werden. und sind wir doch mal ehrlich sooo schlecht geht es den meissten doch gar nicht. viele hier im forum haben einen eigenen computer und was weiss ich noch alles.es gibt ja nun genug menschen, denen es wesentlich schlechter geht als uns. ist halt meine meinung. naja, wie gesagt, soll ja nicht zu politisch hier werden ;-)

Antwort 2 von MCC1

Hmmm,
sollte die neue Regierung CDU geführt sein, hat sie zumindet die besten Voraussetzungen Dinge umzusetzen, da es keine Blockierungsmöglichkeit im Bundesrat gibt.
Ob sie diese Möglichkeiten dann nutzt, ist eine andere Frage.
Letztlich sehe ich aber nur die Möglichkeit dass der Wohlstand in Deutschland sinken wird, denn im internationalen Umfeld ist Deutschland hintendran. Die neue Regierung muss daran arbeiten, die Rahmenbedingungen in Deutschland zu verbessern, so dass wieder Arbeitsplätze geschaffen werden und Kinder geboren werden. Nur dann ist der deutsche Sozialstaat einigermassen haltbar. Aber nach meiner Überzeugung wird das Niveau auf jeden Fall weiter sinken. Darüber zu jammern ist kontraproduktiv, man sollte seine Energie dahingehend investieren, diese Änderungen so gut wie möglich zu meistern.
Und wer meint es ginge den Deutschen schlecht, der sollte mal offenen Auges Länder in Asien, Afrika, Lateinamerika oder Osteuropa besuchen, das rückt den Massstab gerade.
Gruss
Stefan

Antwort 3 von Seven-Off-Nein

Na, da muss ich fritz_brause erst mal zustimmen. Wie soll man diese Frage beantworten, ohne dies mit dem eigenen politischen Standpunkt zu begründen und zu verbinden?

Mach doch mal vor, ekp! Ich bin gespannt, wie du diese akrobatische Leistung vollbringen willst.

Arbeitsplätze aus dem Boden stampfen, auch da gebe ich fritz_brause Recht, wird keiner Regierung gelingen und Geld drucken, um den Staatshaushalt zu sanieren, ebenso wenig.

Das Einzige, was die Politik in der Hand hat ist, wie das wenige Geld, was noch da ist, verteilt wird.

Wenn du also möchtest, dass die Gewerkschaften endgültig entmachtet werden und es z.B. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bald nur noch auf dem Papier gibt, wenn du dir US-amerikanische Verhältnisse wünschst --> 2 bzw. 4 schlecht bezahlte Fulltimejobs, um eine Familie zu ernähren und wenn überhaupt, eine Krankenversicherung, die keine Luxusmedizin wie Brillenverschreibung oder gar teure Operationen jenseits der "produktiven" Lebenszeit eines Menschen mehr bezahlt.und wenn du meinst, dass ein Spitzenverdiener, der real (bei Berücksichtigung der Abschreibungen und div. Steuervergünstigungen) gerade mal 10% seines Einkommens an das Finanzamt abdrückt, während ein durchschnittlicher Arbeitnehmer fast 50% Steuern zahlt, benachteiligt ist und am besten gar keine Steuern mehr zahlen sollte, weil er ja so ungeheuer viel für diesen Staat leistet, in dem er seine Kohle ins Ausland schafft, solltest du unbedingt für einen Regierungswechsel plädieren.

Liest sich das etwa polemisch? Macht nix, ist Absicht.


Gruß
Seven

PS: Habe ich meine politische Meinung erfolgreich verborgen? ;-)

Antwort 4 von Gummikuh

Moin moin,
hallo Seven,
so sehe ich das auch, aber....
Was währe die Alternative?
Rot/Grün kann ja nichts durchsetzen, weil alles von Schwarz/Schwarz/Gelb geblockt wird, somit bleibt es bei einem Stillstand. Dieser Stillstand wird uns weiter schleichend aussaugen. Selbst als roter Stammwähler sehe ich keinen Sinn darin wenn die SPD den Kanzler stellt, und die CDU im Hintergrund alles kaputtblokiert. Andersherum wäre es überigens genauso besch...
Das Problem der Politik in Deutschland ist, das "UNSERE VOLKSVERTRETER" nicht unser VOlk vertreten, sondern UM JEDEN PREIS an die Macht wollen (bzw. bleiben wollen), wobei ich bei letzterem etwas zurückrudere, den die Entscheidund zu vorgezogenen Neuwahlen finde ich mutig und richtig.
Aber ich glaube das es im Endeffekt kaum noch einen Untershied macht, welche der großen Parteien an der Macht ist. Wie o.g., es gibt keine Patentrezepte, und ob nun schon Kohl, nun Schröder oder demnächst Merkel unser Tafelsilber verhökert...kann uns fast egal sein.
In der Mitte der Kohl-Regierung wurde es versämut die Weichen zu stellen. Damals hätte uns schon einiges bereits sehr weh getan. Die anschliessende Schröder-Reg. hat ebenfalls nicht gewollt (aus Angst Ihre Macht zu verlieren) oder nicht gekonnt (wegen Blockade).
Je weiter die Zeit fortschreitet desto schmerzhafter wird es für uns werden.
Aus meiner Sicht hätte es nach der Wiedervereinigung
eine große Koalition geben müssen, so hätten unsere Regenten was Sinnvolles auf die Beine stellen können, anstatt Deutschland aus reinem Eigennutz vor die Wand zu steuern.
Gruss
Micha

Antwort 5 von Maschi63

Ob es uns mit einer neuen Regierung besser ginge, weiß ich nicht. Wunder kann keiner verbringen. Fakt ist aber, dass - wie schon gesagt - Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Deutschland müsste lukrativer für Investoren gemacht werden. Es werden mehr große Firmen gebraucht, die sich auch halten können - und zwar nicht nur in großen Städten, sondern auch in den Randgebieten. Das wird natürlich nicht so einfach. Die ganzen 1-Euro-Jobs helfen auch nicht wirklich, aus der Misere rauszukommen, die Statistik zu verbessern, denke ich.

Sehr kinderfreundlich ist der Staat auch nicht. Wenn man nur an die Preise für Klamotten, Schulsachen oder Kindergartenplätze so denkt... Wenn mal eine Mutter in meiner Region eine Chance auf einen Arbeitsplatz hat, kriegt sie ihr Kind nicht unter oder kann es nicht bezahlen, weil der Verdienst so niedrig ist. Kein Wunder, wenn sich dann viele keine oder nur wenige Kinder anschaffen.

Und wenn man noch einen Schritt weiter denkt, könnte man sagen: Die Kinder von heute sind die Arbeitslosen von morgen.

Gruß! Maschi

Antwort 6 von ekp

@all

Ich wollte nur eure politische Meinung hören (lesen).

Mit "Zugehörigkeit" meinte ich Aussagen darüber welches "Parteibuch" ihr besitzt.

Das eine politische Meinung besteht ist mir schon klar.

Übrigens: Vielen Dank an alle die hier teilgenommen haben bzw. noch teilnehmen werden.

ekp

Antwort 7 von oliverV

Das die Bundestagswahlen vorgezogen werden sollen ist meiner Ansicht nach der richtige Schritt, denn sonst würde sich Bundestag und Bundesrat 1 1/2 Jahre lang gegenseitig blockieren (sprich die Roten und die Schwarzen mit ihren bunten Anhänseln).
Dann ist mir eine entscheidungsfähige Regierung doch lieber (auch wenn ich mit den Entscheidungen sicherlich oftmals nicht einverstanden sein werde).

Das große Problem das ich in unserer Politik sehe, ist das es nicht um Sachfragen geht, sondern um parteipolitische Entscheidungen. Wenn die Einen "Ja" sagen, müssen die Anderen "Nein" sagen; Inhalte sind dabei zweitrangig.
Wenn im Vorfeld (einer Entscheidung) das Abstimmungsverhalten der Partei festgelegt wird; wiederspricht das meiner naiven Vorstellung von Demokratie.

Nach einem Regierungswechsel wird es dem normalen Bürger mit Sicherheit nicht "besser" gehen.
Einerseits sind die Inhalte der beiden großen Parteien gar nicht mal so unterschiedlich wie man es uns verkaufen will. Beide beanspruchen ja seltsamerweise die "politische Mitte" für sich, theoretisch müsste man sich dann ja auch treffen, oder mache ich da einen Denkfehler ?
Andererseits sind die "Instrumente" die der Politik zur Verfügung stehen um einen wirtschaftlichen Aufschwung und in der Folge eine Verringerung der Arbeitslosigkeit herbeizuführen, wesentlich geringer als man annimmt. Meiner Meinung nach kann die Politik lediglich ein "positives Klima" schaffen.

Wie schon gesagt, wurde es in den letzten 10 - 15 Jahren mehrfach versäumt Reformen anzufassen, was es jetzt natürlich umso schwieriger macht.
Es geht leider nur noch um eine Verteilung des nicht Vorhandenen; wie stecken schon zu tief in der Z-Wort.

Meine Langzeitprognose: In 10 Jahren geht es uns "schlechter" als heute; in 20 Jahren geht es uns "schlechter" als in 10 Jahren.

Ich gehe seit 20 Jahren immer schön brav wählen wenn man mich dazu auffordert; mein Kreuz male ich jedes Mal mit weniger Überzeugung auf meinen Stimmzettel. Der Hauptgrund für mich das ich dieser "Bürgerpflicht" immer noch nachkomme, besteht nur darin, das ich mit einer "Stimmverweigerung" indirekt die extremen Parteien unterstütze.

Aber was soll die Diskussion, der Hamster fragt sich auch nicht warum er ins Laufrad geht...

Antwort 8 von Nhuya

Also wenn wir mal ehrlich sind, so wirds doch mit egal welcher Regierung nicht besser. Die eininen bevorzugen die Bevölkerungsgruppe, die anderen ne anderen. Irgendwer hat immer die Arschkarte und die Opposition schimpft dann auf die Regierung. Das ist jetzt so und das war auch bei Kohl so und so wird es in ein paar Jahren wieder sein. Die CDU hat Mist gebaut, die SPD jetzt auch. Ich find schade, dass man immer die selben beiden Parteien da oben hat. Man müsste eine viel größere Auswahl haben, den Grünen und der FDP auch mal ne Chance geben und wenn dann noch ne 5te Partei ins SPiel kommt wirds erst richtig interessant :)

Und das soll jetzt ernst gemeint wertfrei von meiner bevorzugten Partei sein (die ich gar nicht hab, gebe zu, mein Fähnchen oft in den Wind zu stellen ;) ):

Als die SPD an die Regierung kam und so einigen Murx machte wie den 630 € Job abschaffen und die Ökosteuer aufs Benzin hauen, da wetterte die CDU was das Zeug hielt gegen die SPD und versprach, dass alles ungeschehen zu machen. Glaubt hier auch nur einer, dass sie das wirklich tut? Die SPD hat zwar viel Murx gemacht und sich damit jede Menge Antipartie im Volk verschafft, aber die CDU kann das jetzt, sollte sie an die Regierung kommen, voll auskosten und jeder mag sie dafür :)

Also im Prinzip können wir doch alle nur die Partei wählen, die die Bevölkerungsschicht, in der wir bevorzugt werden. Denn das, was wir alle wollen, lässt sich eh nicht umsetzen. Oder kann mir einer sagen wen ich wählen muss, damit wir:

- keine Arbeitslosen mehr haben
- kaum Steuern zahlen müssen
- Benzin weniger als 1 € kostet
- Renter eine gute Rente bekommen
- Bildung. Schüler und Studenten sehr gut unterstützt werden
und sich jeder ein Heim leisten kann ohne 40 Jahre abzuzahlen?

Wenn ja, bitte dringend vor dem Herbst melden :D

Antwort 9 von Alt-XP-Ler

@Nhuya,
kurze Antwort: "dat jibbet niet!"

Antwort 10 von WasGehtAb

Hi,

die SPD bzw. Kanzler Schröder tut das was von der SPD wieder mal zu erwarten ist, Sie gibt auf, bevor die Schlacht zu Ende ist.

Auch wenn ich die Handlungsweise von Herrn Schröder verstehen und nachvoll ziehen kann, so sollten die SPD die CDU für diese Blockade Politik mehr, öffentlich verurteilen, denn die ehrlicheren sind die SPDler. Und Die haben sich in den letzten Jahre wirklich was getraut, was ich von anderen zu erwarte ist.

"Klima" ist ein zentraler Wort, Stichwort "Steuergesetzte", "Bürokratie", "Machtstreben".

Warum sterben wir deutsch Aus ?

Warum sind wir so Große Neider ?

Warum haben wir so viele und kommen so viele Gesetzte dazu ?

Schönen Abend noch.

Antwort 11 von Nhuya

Ja also was ich auch besonders ätzend finde und da schließe ich keine Partei aus, das ist, dass sich immer die Oppositionen quer stellen, nur damit die an der Macht sitzende Regierung nicht handeln kann, grad bei guten Vorschlägen. Ich glaube Deutschland würde komplett den Bach runter gehen, müssten sich SPD und CDU die Regierung teilen, denn dann würd gar nichts mehr gehen :)

Antwort 12 von Seven-Off-Nein

Zitat:
Warum sterben wir deutsch Aus ?
Zitat:
...und kommen so viele Gesetzte dazu ?

Natürliche Auslese?

Antwort 13 von WasGehtAb

@seven-off-nein

Danke, du bist ein hervorragendes Beispiel - auch und genau zu meinen Fragen.

Wenn du wüsstest, aber du weist nicht, --- könntest du gefundene Rechtschreibfehler behalten, oder dir sonst w....

Mit natürlicher Auslese hat das hier schon lange nicht´s mehr zu tun.

Du möchtest also wider ins Tierreich zurück ... aaaaah war das nicht vor ein paar Jahreszehnen mal so gedacht?

Nicht für ungut.

Antwort 14 von info1

kaum hat die regierung keine lust mehr, schon wirft sie hin. tolle einstellung. ich liebe die 68er-hausbesetzergeneration, die jetzt das ruder in der hand hält.

was mich brennend interessieren würde: wie soll das ablaufen? denn eine freie selbstauflösung ist im grundgesetz nicht vorgesehen. eine regierungskriese als legitimation haben wir auch nicht (zumindest nicht im sinne des gesetzes). warum also sollte köhler als bundespräsident handeln?

konstr. mistaruesnvotum / vertrauensfrage? wozu, rot-grün hat die mehrheit. zum anderen hat das bundesverfassungsgericht gerade solche fälle (mißbrauch der paralmentsmehrheit - negativ beantwortete vertrauensfrage) keine rechtfertigung zugestanden. (problematik schmidt / kohl 1982/83)

meiner meinung nach kann es laut gesetz zu keiner neuwahl kommen.
einzig die spd konstruiert etwas.

sollte mein politikwissen etwas angestaubt sein, bitte verbessert mich. merci.

Antwort 15 von MCC1

@info1,
soweit ich das sehe, ist die Selbstauflösung rechtlich schwierig, da gebe ich dir recht.
Auf der anderen Seite halte ich die Neuwahlen für das einzig richtige Vorgehen, also darf man ruhig auch etwas erfinderisch sein. Wir sind schliesslich das Land der Dichter und Denker, da wird man ja wohl einen Weg finden, wenn das Ziel klar ist.
Und hoffentlich finden wir dann noch einen Weg in die Zukunft, anstatt uns in Verfahrensfragen und sinnlosen Streitigkeiten zwischen Opposition und Regierung zu verlieren. Es ist höchste Zeit.
Und auch wenn ich kein Freund von Schröder bin und glaube, dass die Entscheidung aus reinem politischen Kalkül gefällt wurde, nötigt es mir Respekt ab, wenn jemand einsieht dass es so nicht weiter gehen kann, nur wählen tue ich ihn dafür auch nicht ;-)
Gruss
Stefan

Antwort 16 von WasGehtAb

@MCC1

auch wenn ich Dir sehr zustimmen kann, mit den Erläuterungen zur Möglichkeit der Selbstaufgabe und deren Durchführung, glaube ich nicht daran das Herr Schröder sich noch eine Möglichkeit ausrechnet, an der Macht zu bleiben.

Ihm muss doch bewusst sein, das, wenn er es nicht bis nächstes Jahr Schaft die Bevölkerung, wieder auf Reformkurz zu bringen, ab diesem Herbst dann keine Möglichkeit mehr dazu bekommen.

Ich denke Er wird diesen September verlieren und ich glaube, Er weis Das auch.

Noch eins angemerkt "ich versichere das aus meinen Schriften kein logischer Rückschluss auf mein Kreuzchen zuschließen ist"

Antwort 17 von Seven-Off-Nein

@WasGehtAb

Sorry, es sprang mich halt so an, zumal es keine klassischen Rechtschreibfehler sondern typische "Schlunzfehler" sind, die dir beim wiederholten Durchlesen sicher selber aufgefallen wären (-> deutsche Gründlichkeit). Der Rest ist Schweigen. ;-)


@info1

Na, das geht schon, wenn bei einem Misstrauensvotum die eigenen Leute gezielt dazu angehalten werden, gegen Schröder zu voten. Das ist zwar nicht im Sinne der Erfinder, aber durchaus im Rahmen des Gesetzes, fürchte ich. Diese Vorgehensweise ist m.E. gerechtfertigt, wenn sie von den meisten Deutschen getragen wird. Und danach sieht es leider aus.

Das mit Schmidt und Kohl war doch ne etwas andere Geschichte ("Auch du, mein Sohn, Hans-Dietrus?"), die uns bedauerlicherweise 16 Jahre schwarzen Filz und Lobbyistenpolitik beschert hat, was anscheinend die meisten Leute schon wieder vergessen haben. Und das alles nur weil Schmidt ebenso wie Schröder lieber als guter Verlierer vom Platz ging, als möglicherweise am Ende des Feldes verwiesen zu werden.

Naja, es ist ja noch nicht aller Wahltage Abend. Vielleicht geht doch alles ganz anders aus. *hoff*

Ich hab Schröder übrigens auch nicht gewählt und seine Partei nur ein einziges Mal aus strategischen Gründen. Aber bevor ich mein Kreuzchen bei den Schwarzen mache, mögen mir die Finger abfaulen.

Gruß
Seven

Antwort 18 von info1

@seven

genau das ist aber was das verfassungsgericht als mißbrauch der parlamentsmehrheit ansieht.

es bedarf einer instabilität zwischen kanzler und bundestag und der kanzler darf sich einer stetigen unterstützung der mehrheit nicht sicher sein.
auch darf es politisch nicht mehr gewährleistet sein, mit diesen bestehenden kräfteverhältnis weiter zu regieren.

und ich würde das ganz klar verneinen. und somit hat der kanzler rein vom gestz her keine möglichkeit überhaupt die vertrauensfrage zu stellen.

ich als bundespräsident würde schröders ansinnen ganz klar zurückweisen. wie unserer alerdings seinen ermessensspielraum auslegt, ...

und wegen schmidt und kohl - das war der grund für die entscheidungen des verfassungsgerichts. deshalb habe ich es erwähnt.

zudem kann jeder im paralmet vor gericht ziehen, da die verkürzung der wahlperiode ihn direkt betrifft.

Antwort 19 von WasGehtAb

@seven-off-nein

Alles OK .... Schön ..... Lol

@info1

Jetzt entscheidet also das Bundesverfassungsgericht, ob Schröder "aufgeben" - Vertrauensfrage stellen - darf?

Wo stehen die im Bundesverfassungsgericht eigentlich politisch?

Wird ein spannendes Jahr.

Was für einen Sinn hat es einem Mann der nicht mehr will, das muss als Kanzler aufzudrücken? Auch wenn ich nicht SPD Wähler bin, sondern devizile Stimmabgabe bevorzuge, so bin ich doch von H. Schröder enttäuscht, F. Märkel möchte ich eigentlich nicht als erste Frau in Deutschland, aber Ihre Zähheit ist eine Ihrer herausstechenden Eigenschaften. Was ich beim Kanzler vermisse. Ob Schröder ein zweite Schmidt sein will, der von alle - hoch geachtet - wird, anstrebt ?

Antwort 20 von MCC1

@seven:

Zitat:
Und das alles nur weil Schmidt ebenso wie Schröder lieber als guter Verlierer vom Platz ging, als möglicherweise am Ende des Feldes verwiesen zu werden.

Das glaube ich von Schröder nicht, denn dann würde er nicht wieder antreten. Ich denke schon, dass er sich Chancen ausrechnet. (Ich weiss nur nicht warum)

Das mit der schwarzen Filz und Lobbyistenpolitik solltest du schon genauer begründen, ich hatte nie den Eindruck dass sich die Parteien (Alle!) in dieser Hinsicht irgendwie unterscheiden.
Deutschland hat viele Probleme, aber das Hauptproblem ist die fehlende positive Einstellung und das fehlende Ärmelhochkrempeln. Das Umzudrehen hat Schröder versucht, es ist ihm nicht gelungen. Ob es anderen gelingt, bleibt abzuwarten. Letztlich liegt es an jedem selbst.
Ein Beispiel: Ein Freund von mir (Deutscher) ist hier entlasen worden. Er ist mit der Familie nach Deutschland zurück und hat dort Arbeit gesucht und auch gefunden. Natürlich nicht in der Nähe von Zu Hause. Und er ist knapp 50. Es gibt also positive Beispiele, an denen sollte man sich orientieren, nicht an hundert negativen.
In dem Sinne
Stefan

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