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Gefragt in Plauderecke von halfstone Profi (18.1k Punkte)
Hi,

ich würde hier gerne mal die Vor- und Nachteile einer Minderheitenregierung diskutieren.

Anscheinend ist das ja das neue Unwort und gehört als Option gleich in die Kellerkiste.

Ich verstehe nicht ganz warum. OK, das gab es in Deutschland noch nie aber für mich klingt das sehr nach viel Diskutieren um die beste Lösung.

Bisher erscheint mir eine Regierung eher so, dass man sich in der Parteispitze einig ist, wie man es macht und bums wird es dann auch so gemacht. So entstehen dann Projekte wie Stuttgart21 die völlig überteuert und unterdimensioniert sind (leider trotz des guten Schlichtungsverfahrens).

In einer Minderheitenregierung würden alle mitreden können und so bestünde wenigstens die Chance, dass es zu einem guten Ergebnis kommt. Natürlich würde auch die Chance bestehen, dass immer nur der kleinste gemeinsame Nenner erkundet wird und so keine großen Würfe gelingen können.

Also wie seht ihr das?

Gruß Fabian

8 Antworten

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Beantwortet von computerschrat Profi (32.2k Punkte)
Hallo Fabian,

ich fürchte nur, dass eine Minderheitsregierung nichts bewegen kann. Es ist ja leider mittlerweile oft so, dass eine gute Idee alleine deshalb nicht umgesetzt werden kann, weil sie von "den Anderen" stammt und damit nicht gut sein kann. Also muss man dagegen sein. Ich fürchte, dass viele Dinge dann zerredet und totdiskutiert werden und es passiert nichts.

In einer Koalition haben sich die Partner vertraglich dazu verpflichtet, eine gemeinsame Richtung zu verfolgen. Und mindestens in der ersten Hälfte einer Legislaturperiode funktioniert das ja oft ganz gut. Schon die anfängliche Einigung auf gemeinsame Themen beinhaltet ja, dass die Parteien sich von ihren unterschiedlichen Standpunkten aufeinander zu bewegen müssen und damit werden nur solche Themen zur gemeinsamen Sache, die im Vorfeld einigermaßen inhaltlich abgestimmt wurden. Das entspricht im Grunde der Diskussion im Bundestag im Fall fehlender Mehrheiten, passiert aber vor dem Hintergrund, dass man die Einigung zum Ziel hat und damit kommt eher ein Kompromiss heraus.

Gruß
computerchrat
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Beantwortet von halfstone Profi (18.1k Punkte)
Bleibt für mich noch die Frage, ob eine Minderheitenregierung ein Mittel gegen Lobbyarbeit wäre, da diese dann nicht mehr so einfach Einfluss nehmen könnten.

Sie müssten ja gleich alle Parteien "unterstützen" und vielleicht könnte man so verhindern, dass die Lobbyisten die Gesetze selber schreiben, da immer mehrere Parteien beteiligt wären und die das dann hoffentlich verhindern würden.

Ich finde es auf jeden Fall spannend, da eine GroKo sicher auch keine Änderung bringen würde und Neuwahlen sowieso nicht. Vor allem was macht man wenn es Neuwahlen gibt und die Leute einfach wieder genau gleich oder ähnlich wählen.

Dann hat man das gleiche Problem wieder.

Gruß Fabian
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Beantwortet von
zu diesem Dilemma kommt es ja überhaupt erst weil mit den Linken und der AfD keiner will und sich somit knapp 23 Prozent in wohlgefallen auflösen.

Nun wäre aber eine Minderheitsregierung bestimmt das demokratischste Mittel, weil ja da jeder, oder jede Fraktion ihre Stimme abgeben kann.
Jetzt sind wir wieder bei dem Dilemma, die Altparteien sehen eine "Gefahr" das die AfD das Zünglein an der Waage sein könnte. Dabei geht es gar nicht darum das sie dagegen sein könnten, nur will keiner mit Hilfe der AfD etwas durchsetzen.

Verrückte Welt ;-)
Verrücktes Deutschland ;-)
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Beantwortet von halfstone Profi (18.1k Punkte)
Tut mir leid, aber mit Leuten, die ihren eigenen Mitgründer (Bernd Lucke)
rausekeln weil sie zu rechts sind, und die es dann auch noch schaffen
diejenige (Frauke Petry) raszuekeln, die dem Mitbegründer zu rechts war
weil sie noch radikaler rechts sind sollte man auch keine Mehrheiten
schmieden.

Das ist ja schon der doppelte Beweis für ultrarechtes Gedankengut.

Gruß Fabian
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Beantwortet von
und deswegen spricht alles gegen eine Minderheitsregierung.
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Beantwortet von mikoop Experte (2.7k Punkte)
[quote]und deswegen spricht alles gegen eine Minderheitsregierung. [/quote]
@Larissa232
Nicht unbedingt. Eine Minderheitsregierung (zB Koalition aus CDU / CSU und Grüne) könnte sich vorher mit der SPD über eine Tolerierung einigen.Im Gegenzug für die Stimmen würden der SPD wichtige Themen mit abgearbeitet...

Es wäre zumindest interessanter als wieder eine GroKo.

Grüsse, Mikoop
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Beantwortet von hallogen Experte (1.6k Punkte)
Minderheitsregierung würde ich bevorzugen weil es bestimmt interessant ist, zu sehen wie es  die wechselnden Mehrheitsbeschafferparteien zereißt.
Die Unionspateien möchten wieder den rechten Rand einfangen. Also würden die auch stillschweigend Stimmen aus der AFD dulden...müssen. Endlich käme mal Stimmung ins Kasperletheater.
Neuwahlen wären auch nicht so schlecht ,zumal einige grade dabei sind die Hosen herunterzulassen. SPD  mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat wäre zB super, auch 10%+ ist immer noch zweistellig.
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Beantwortet von mikoop Experte (2.7k Punkte)
Wenn Neuwahlen was bringen sollen, dann nur mit neuem Spitzenpersonal. Also ohne Schulz und Merkel, wobei bei beiden die Frage ist was da besseres nachkommen soll.

Für Frauke Pery wäre das dann auch bitter...
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