GEZ Verweigern weiterhin...

Question

Guten Tag.

Ich habe niemals an die GEZ gezahlt. Ich schaue auch seit etwa 15 Jahren kein Fernsehen mehr, weil ich laengst andere Medien fuer mich entdeckt habe und das Medium Fernsehen und Rundfunk seither ablehne.
Nun, wie die meisten wissen werden, hat sich die Institution des oeffentlichen Fernsehens in Deutschland einer neuen Art bedient, GEZ einzutreiben.Es nunmehr nicht mehr laenger abhaengig zu machen, ob jemand es nutzt, sondern einfach mal generell. Jeder muss fuer ein Produkt zahlen, selbst wenn er es nicht hat.
Nun, das ist undemokratisch und antisozial. Daher finde ich es erstmal gut.

Da wir hier in Deutschland sind, wo sowieso jeder alles tut was die Obrigkeit einem sagt, waere es an der Pflicht auch diese Sache einfach zu schlucken.
Ich mache es mal nicht und werde es auch in Zukunft nicht tun.
Ich habe nun eine Zahlungsaufforderung bekommen, ueber knapp 300€ fuer eine Leistung ab Anfang 2013, die ich weder bestellt noch jemals erhalten hatte. Schon sehr dreist von diesem Pack.
Andererseits haben die ja angeblich gesetzlichen Anspruch darauf. Schon bloed jetzt. Ich will ja nicht gegen die heiligen Gesetze des deutschen Fernsehens verstossen. Hmm, was mach ich denn jetzt?

Oh ich weiss es schon. Die Frage ist aber, was macht ihr Schafe denn so?

Answer 1

Ich schlage ernsthaft vor, du liest es besser komplett durch. Bevor du einfach alles akzeptierst und die Ansichts vertrittst: "Wenn es Steuern waeren, dann waere es ja ok."
Damit waere ja alles "ok", wenn wir sagen, es koennten Steuern sein.
Was soll denn so ein Schwachsinn.

Answer 2

hi :-) all

es ist ein gegengewicht zum angestrebten Monopol der privaten Sender und sollte von jedem sozial eingestellten menschen unterstützt werden.

gruss nighty

p.s.
*hat sich auf die Zunge gebissen*

Answer 3

Hi antwort11,

jetzt hab ich es mir komplett durchgelesen und kann meine Aussage aus Antwort 10 nur bestätigen.

Wenn es nicht die GEZ wäre und der Staat direkt als Steuer deklarieren würde dann wäre es für dich OK.

In deinen Postings finde ich aber kein einziges Argument was dagegen sprechen würde wenn es der Staat so machen würde.

Oder gibt es rechtliche oder organisatorische Hindernisse warum der Staat es nicht selber als Steuer einheimsen sollte?

Die GEZ ist keine Behörde aber dem Staat unterstellt und daher ist deine Argumentation für mich Haarspalterei.

Du versuchst mit kuriosen Argumenten die Institution zu zerpflücken, aber am Ende will der Staat Geld vom Bürger um eine demokratische Verpflichtung zu finanzieren. Nennt man es Gebühr gehst du auf die Barikade, würde man es organisatorisch anders über eine Steuer machen wäre es laut deiner Argumentation nicht mehr asozial und undemokratisch, das ist pure Haarspalterei.

So eine Diskussion führt zu nichts, wenn man eine Diskussion führen will dann darüber ob der Staat eigene Rundfunkanstalten und Medien unterhalten soll oder nicht und ob zur Information des Staates Sendungen wie der Musikantenstadl oder Fußballübertragungen gehören.

Gruß Fabian

Answer 4

Allerdings gibt es bei den Steuern eine Progression - während die Rundfunkgebühr zu einer Kopfsteuer verkommen ist!
Siehe dazu auch meine Antwort #3.

Answer 5

Hallo Fabian,

ich glaube herauszuhoeren dass du genauso wie andere, daran kein echtes Interesse haben moechtest, weil du bereits zahlst, richtig?
Das kann ich durchaus verstehen. Wer etwas akzeptiert und sich gefuegt hat, der will keine Gegenargumente mehr hoeren, denn die Sache ist damit fuer ihn abgeschlossen.
Ueberdenke jedoch dieses Argument: Es waere ok, wenn es Steuern waeren.
Das ist schlimm und gefaehrlich, denn mit dieser Geisteshaltung kann man alles legitimieren.
Es sind eben keine Steuern. Und es ist keine Haarspalterei, wenn ich sage, dass es unsozial, antidemokratisch und illegal ist, eine Zahlung zu erzwingen wenn deren Leistung nicht erbracht wurde.

Ich bin sicher in der Minderheit, da ich weder Fernsehen noch Rundfunk nutze. Aber darum gehts: Wer es nicht nutzt,soll es nicht bezahlen und es gibt tatsaechlich keine rechtliche Moeglichkeit so etwas zu erzwingen. Zum Glueck, denn wir leben in einer Demokratie und einer freien Marktwirtschaft.
Ich denke, plausible Argumente gebracht zu haben, warum die Zahlung fuer eine Leistung nicht erzwungen werden darf (Bsp. mit Rechnungen einer Firma, Unterschied zu einer Gebuehr und dass es keine Steuern sind)

Trotzdem wird es von der Allgemeinheit geschluckt, weil "Zahlungsaufforderungen" kommen und es mit einem Mal heisst, es waere Pflicht.
Es ist keine Pflicht, die GEZ ist nachwievor nicht staatlich und kann ein Produkt verkaufen an Kunden, mehr nicht. Diese Kunden sollen es bezahlen, wenn sie es haben. Wer es nicht hat, zahlt nicht.

Als naechstes kommt jemand auf die Idee und schickt mir eine Rechnung, weil ich meine Kinder NICHT misshandelt habe. Die Argumentation koennte aehnlich plakativ erfolgen: "Kindesmisshandlung ist schlimm, daher setzen wir es auf 500EUR/Monat fest! Da Sie ihre Kinder bisher nicht misshandelt haben und damit unsere Aufforderung in Anspruch genommen haben, zahlen Sie an uns rueckwirkend soundso...
Vollkommen daneben, aber das ist was hier eigentlich passiert: Jeder soll zahlen, selbst wenn er es nicht nutzt. Die GEZ versucht schon seit Jahren verzweifelt ihre Karten auszuspielen und hat lange keine mehr. Es wurde versucht, "ueber das Internet" dranzukommen und das scheiterte.Nun wird versucht, diese illegale Zwangshandlung zu etablieren und es von einer Wohnung abhaengig zu machen.

Du hast auch das Argument gebracht, dass der Staat die demokratische Aufgabe hat, informatives, freies Fernsehen zu bieten. Das ist allerdings richtig und wichtig. Aber davon sind wir bereits sehr weit entfernt. Das staatliche Fernsehen finanziert sich seit Jahren hauptsaechlich ueber Werbung, genau wie die Privaten. Dementsprechend sind auch die Sendungen gefaerbt. Ich will nicht behaupten, dass es keinen professionellen Journalismus mehr im deutschen Fersehen gibt, aber er ist lange nicht mehr an erster Stelle und wird nicht durch Steuern,Gebuehren oder Zwangsabgeben zurueckkehren.
Was spricht dagegen, Privatsender dazu zu verpflichten, Sendungen zu bringen, die staatliche Aufgaben haben?
Man koennte sicher das Gesetz dahingehen novellieren, dass Privatsender (die in DE ausstrahlen) verpflichtet werden, wichtige Meldungen des Staates in ihr Programm einzugliedern wann immer es noetig ist.
Also zB. Katastrophenmeldungen, Wahlwerbespots, Uebertragungen des Bundestages. Und alles andere was wichtig ist fuer das Volk. Es gibt viele Moeglichkeiten.

Ich selber bin fuer Demokratie und freie Marktwirtschaft. Alles andere ist entweder eine Diktatur oder rechtlich nicht zulaessig, damit illegal.

Answer 6

Hi antwort15,

ich versuche mich kurz zu halten, das dauert mir hier alles zu lang.

Zum zweiten Mal versuchst du mir zu unterstellen, dass ich es OK fände wenn es eine Steuer wäre, dem ist nicht so.

Deine Argumentation is so, dass du es ok finden würdest wäre es eine Steuer und das ist eben die Haarspalterei dabei. Durch das Umbenennen ändert sich nichts daran.

Und bei den meisten staatlichen Dienstleistungen die durch Steuern finanziert werden ist es so, dass du sie mitfinanzierst auch wenn du sie nicht nutzt, das ist Demokratie, warum soll das ausgerechnet bei der demokratischen Informationsverpflichtung anders sein. Ich gehe mal davon aus, dass du dich darum drückst weil es dir nicht passt.

Es geht aber in einer Demokratie nicht darum ob es dir oder einer einzelnen Person nicht passt. Diese Denke ist unsozial und undemokratisch.

Oder wills du jetzt wie Höneß Steuern hinterziehen weil du vielleicht keine Kinder hast und nicht willst, dass Steuern für Schulen und Bildung ausgegeben werden weil du diese Angebote ja nicht nutzen kannst?

Gruß Fabian

Answer 7

Nun, ich habe alles gesagt, was ich dazu sagen kann. Du sagst nach wie vor, dass es eine "staatliche Dienstleistung waere" und somit, dass es einer Steuer gleichzusetzen waere.
Zumindest hattest du das in deiner ersten Antwort so beschrieben (Vergleich mit oeffentlichen Verkehrsmittel, Autobahnen/KfZ, Bildungseinrichtungen).

Dann hatte ich darauf hingewiesen, dass eben keine Steuern sind. Daraufhin war dann das Statement, dass es egal ist ob es Steuern waeren. Denn man koennte es "als Steuern ansehen".
Und zuletzt unterstellst du mir es ginge mir darum, Steuern zu hinterziehen oder mich vor irgendwas zu druecken.

Ich kann dir versichern, das ist das Letzte um was es mir geht.
Offenbar ist meine Ansicht nicht klargeworden: Es geht mir darum dass es eben keine Steuern sind und damit absolut illegal.

Man kann es natuerlich trotzdem akzeptieren. Ich werde es sicher nicht.

Answer 8

Hi,

ich weiß, dass es keine Steuern sind, aber was ist für dich der Unterschied ob es Steuern sind oder ob es eine Gebühr ist, die durch eine GEZ erhoben wird.

Ich verstehe den Unterschied, den du versuchst zu konstruieren nicht.

Wie gesagt für mich gibt es ganz andere Probleme bei so einer Überlegung, die man kritisch betrachten könnte.

Macht es überhaupt Sinn eine Gebühr und eine entsprechende Einzugszentrale zu organisieren wenn man das Ganze viel kostengünstiger über die Steuern finanzieren könnte.

Welche Inhalte sollen von diesen immensen Mitteln gezeigt werden. Ich persönlich sehe keinen Sinn darin von diesen Mitteln zig Millionen Euro jährlich für Fußballrechte auszugeben, ab er das sieht jeder anders und darüber lohnt es sich meiner Meinung nach zu diskutieren.

Nicht aber darüber, dass es einzelne Menschen gibt, die kein Radio hören wollen und kein Fernsehen schauen wollen und kein Internet benutzen wollen und deshalb von dieser „Gebühr“ befreit werden wollen und das damit begründen wollen, dass sie eine vom Staat zur Verfügung gestellte Leistung nicht in Anspruch nehmen. Daher auch der Vergleich von mir mit Infrastruktur und Bildung.

So könnte ja jetzt jeder hingehen und sich für bestimmte Leistungen, die er selber nicht benötigt freistellen zu lassen, also auf irgendeine Art und Weise seine eigene Steuer zu bestimmen.

Wie gesagt, bis jetzt hast du mir noch nicht erklärt wo für dich der Unterschied zwischen der GEZ und einer Steuer Finanzierung ist, die ja anscheinend für dich dann nicht mehr böse wäre, oder verstehe ich dich da falsch?

Gruß Fabian

Answer 9

Um es einfacher zu machen,

erklär mir doch bitte mal wo für dich der Unterschied zwischen der Erhebung einer Gebühr zur Finanzierung und der Finanzierung durch Steuern ist, außer, dass die Gebühr wie du behauptest illegal sei (was natürlich nicht so ist sonst gäbe es sie in einem Rechtsstaat nicht).

Gruß Fabian

Answer 10

Hallo,

hier wird wild von Steuern und Gebühren geredet, obwohl sich die Diskussion ja über den Rundfunkbeitrag handelt.

Hier mal ein Link zur Unterscheidung der Begriffe: KLICK MICH!.

Bei einem Beitrag bezahlst du also für die mögliche Inanspruchnahme einer Leistung, unabhängig davon, ob du sie wirklich nutzt.

Bei den alten GEZ-Gebühren musstest du ja nur zahlen, wenn du wirklich TV oder Radio hattest (daher die Kontrolleure).

Gruß

M.O.